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Das Drogenstrafrecht in Deutschland

In Deutschland regelt das sog. Drogenstrafrecht (Betäubungsmittelgesetz) – als ausgelagertes Spezialgebiet des Strafrechts – welche Tathergänge im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln strafbar sind. Darin wird außerdem festgelegt, was im juristischen Verständnis als Betäubungsmittel gilt. Demnach versteht die Gesetzgebung unter Betäubungsmitteln alle Stoffe, die nach wissenschaftlichen Erkenntnissen aufgrund ihrer Wirkungsweise eine Abhängigkeit hervorrufen können, deren betäubende Wirkungen wegen des Ausmaßes einer missbräuchlichen Verwendung unmittelbar oder mittelbar Gefahren für die Gesundheit begründen oder die der Herstellung von Betäubungsmitteln dienen. Doch nicht jede Art von Droge fällt unter den strafrechtlichen Begriff. Vielmehr lässt sich anhand der sogenannten Positivliste (siehe Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln, Anlage I-III zu BtMG §1, Abs. 1) entnehmen, welche Stoffe Betäubungsmittel sind.

Strafmaß bei Besitz und Handel von Betäubungsmitteln

Während der Eigenkonsum von Betäubungsmitteln in der deutschen Rechtsprechung nicht verboten ist, werden der Besitz und der Handel in jedem Fall strafrechtlich verfolgt. Nach Artikel §29 (1) sind bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe oder Geldstrafe für denjenigen vorgesehen, der „…Betäubungsmittel unerlaubt anbaut, herstellt, mit ihnen Handel treibt, sie, ohne Handel zu treiben, einführt, ausführt, veräußert, sonst in den Verkehr bringt, erwirbt oder sich in sonstiger Weise verschafft.”

Sollte Ihnen ein Ermittlungsverfahren aufgrund einer unerlaubten Handlung im Rahmen des BtMG drohen, hilft Ihnen nur ein Anwalt für Strafrecht in Berlin. Dieser kann bereits zu Beginn des Verfahrens Einsicht in die Ermittlungsakte nehmen und eine geeignete Verteidigungsstrategie für den Fall eines Prozesses vorbereiten.

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Geringe Menge und nicht geringe Menge

Die „geringe Menge” an Betäubungsmittel beschreibt den Tagesbedarf eines Nicht-Konsumenten, der sich auf zwei bis drei Konsumeinheiten beläuft. Konsumeinheit meint dabei die Menge an Betäubungsmitteln, die zum Erreichen des Rauschzustandes erforderlich sind. Doch entgegen der weit verbreiteten Annahme ist auch der Umgang mit diesen Kleinstmengen von Rauschgiften strafbar. Nur in vereinzelten Ausnahmefällen kann – sofern das Betäubungsmittel ausschließlich zum Eigenkonsum bestimmt ist – von einer Strafverfolgung abgesehen werden.

Davon unterscheidet sich die „nicht geringe Menge”, die vom Bundesgerichtshof je nach Rauschmittel wie folgt bestimmt wurde:

  • Heroin bis zu 1,5 g Heroinhydrochlorid (30 Konsumeinheiten)
  • Kokain bis zu 5 g Kokainhydrochlorid (250 Konsumeinheiten)
  • Cannabisprodukte bis zu 7,5 g Tetrahydrocannabinol (500 Konsumeinheiten)
  • Amphetamin bis zu 10 g Amphetaminbase (200 Konsumeinheiten)
  • Ecstasy (MDA, MDMA, MDE, MDEA) bis zu 30 g Base (250 Konsumeinheiten)
  • Crystal-Speed (Methamphetamin) bis zu 5 g Base (200 Konsumeinheiten)
  • LSD bis zu 6 mg bzw. 300 LDS-Trips (120 Konsumeinheiten)

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Anwalt Felix Haug | Betäubungsmittelstrafrecht in Berlin-Schöneberg, Charlottenburg, Stegliz, Kreuzberg

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